Information zum Umgang der Justiz mit Corona

Wir bitten Sie um Verständnis, dass die Corona-Pandemie weiterhin Anordnungen zu Ihrem Schutz und dem der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizzentrums erforderlich macht. Um Ihnen die Orientierung zu erleichtern, haben wir die aktuellen Regeln für Sie zusammengefasst. Bitte helfen Sie mit, die folgenden Maßnahmen umzusetzen:

  • Die meisten Anliegen können und sollen schriftlich eingereicht werden. Schicken Sie uns einen Brief oder ein Fax oder nutzen Sie den Nachtbriefkasten vor dem Gebäude, der Ihnen rund um die Uhr zur Verfügung steht. Weitere Einzelheiten hierzu finden Sie unter https://www.lg-aachen.nrw.de/kontakt/email_hinweis/index.php. Sie haben auch die Möglichkeit, einen Rechtsanwalt zu beauftragen, der Ihre Eingabe per elektronischer Post einreichen kann.

  •  In dringenden Angelegenheiten kann ein Termin zur persönlichen Vorsprache vergeben werden. Bitte rufen Sie uns an und klären Sie ab, ob Sie Ihr Anliegen persönlich vorbringen müssen. In diesem Fall wird ein Termin vergeben, auf den Sie bei der Zugangskontrolle verweisen können.

  •  Der Zutritt zum Justizzentrum ist gestattet, um vereinbarte Termine einzuhalten oder öffentliche Verhandlungen zu besuchen. Allerdings ist folgenden Personen der Zutritt untersagt:

    •     Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen

    •     Personen, die innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten (Kategorie I nach RKI, d.h. mindestens 15 Minuten Sprechkontakt mit einer nachweislich infizierten Person in einem Raum).

    •     Personen, die keinen Mund-Nase-Schutz tragen (ab dem 22.10.2020)

  • In allen öffentlich zugänglichen Bereichen, insbesondere auf den Fluren, in den Treppenhäusern, in den Wartebereichen und in den Aufzügen sind Sie ab dem 22.10.2020 verpflichtet, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen (Maskenpflicht). Personen, die keinen Mund-Nase-Schutz tragen, werden aus dem Gebäude verwiesen.

  • In Sitzungssälen und anderen Räumen, in denen Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Vorsitzenden Richterinnen und Richter bzw. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ob ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden kann bzw. muss oder ob die geltenden Abstandsregeln ausreichen.

  • Bitte halten Sie darüber hinaus überall dort, wo es möglich ist, Abstand zu Ihren Mitmenschen. Es wird weiterhin empfohlen, einen Abstand von mindestens 1,50 m einzuhalten.

    Einzelheiten zum Zugang und Aufenthalt im Gebäude sowie zum Dienstbetrieb können Sie unseren FAQ entnehmen. Weitere Informationen zum Umgang der Justiz mit dem Coronavirus finden Sie zudem auf der Website des Justizministeriums NRW  unter http://www.justiz.nrw.de/JM/ministerium/corona/index.php